Microsoft - Rekord-Bußgeld der EU - Konzern will Strafe nicht zahlen

Microsoft geht gegen Auflagen der Europäischen Union vor.

von Denise Bergert,
13.05.2008 08:22 Uhr

Microsoft will gegen die Rekord-Bußgeldauflagen der Europäischen Union vorgehen. Der Konzern soll insgesamt 899 Millionen Euro Strafe zahlen. Wie ein Microsoft-Sprecher in Brüssel mitteilte, habe das Unternehmen das EU-Gericht in Erster Instanz angerufen.

Die nötigen Dokumente seien mit dem Ziel, das Bußgeld aufzuheben, übergeben worden. Die Kommission sei jedoch überzeugt, dass die Geldbuße rechtens ist, betonte ein Sprecher der EU-Kommission. Aufgrund jahrelang zu hoher Lizenzgebühren für technische Informationen hatte die Europäische Union Microsoft am 27. Februar 2008 belangt. In der Geschichte der Kommission wurde dabei das bisher höchste EU-Bußgeld gegen ein einzelnes Unternehmen verhängt. Seit 2004 summieren sich die verlangten Strafzahlungen an die EU für den US-Giganten aus Redmond auf insgesamt 1,677 Milliarden Euro.

Der Entscheidung der Wettbewerbshüter zufolge, habe der Windows-Hersteller gegen alte EU-Sanktionen verstoßen. Vor vier Jahren wurde Microsoft wegen Missbrauchs seiner marktbeherrschenden Stellung mit einem ersten Bußgeld von fast 500 Millionen Euro schwer bestraft. Zudem musste der Konzern technische Einzelheiten an andere Hersteller offen legen, damit deren Software mit dem Windows-Betriebssystem kompatibel wird. Bis Oktober 2007 kam Microsoft dieser zwingenden Verpflichtung, nach Ansicht der Kommission, nicht nach.

Das Bußgeld betreffe einen abgeschlossenen Vorgang, der durch die Einigung zwischen dem Konzern und der Brüsseler Behörde vom Oktober 2007 erledigt sei, argumentiert Microsoft. Momentan laufen jedoch bereits weitere Verfahren, bei denen es unter anderem um die Verbindung zwischen dem Web-Browser Internet Explorer mit Windows geht. Auch hier drohen wieder hohe Strafgelder.


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