Wahlen 2017

Dieses Thema im Forum "Smalltalk" wurde erstellt von j1m, 3. September 2017.

  1. Viewtiful Flo Überfahrener Benutzer

    Viewtiful Flo
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    Das ist zwar Konvention in D, aber sicherlich nicht Gesetz. Kann mich aber auf Bundesebene zumindest an keine Konstellation erinnern, wo das mal der Fall gewesen wäre, dass die Partei mit den meisten Stimmen nicht in einer Regierung beteiligt gewesen wäre... :denk:
     
  2. j1m Supa Saya Jim

    j1m
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    Naja bis 1982 hat die FDP ja auch noch brav mit der SPD koaliert und 2005 hätte Schröder auch noch einfach Bundeskanzler bleiben können

    Ich halte ja generell eine rot-gelbe Politik für am gesündesten
     
    Zuletzt bearbeitet: 3. Oktober 2017
  3. JTZ Satire-Regginator

    JTZ
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    Heute bei einem Spaziergang ein Wahlplaket der FDP zur Niedersachsenwahl gesehen. Das war genau dasselbe wie zur Bundestagswahl, nur war halb über Lindners Gesicht ein großer blauer Sticker geklebt, mit der Aufschrift "Danke für ihr Vertrauen, bitte auch am 15.10.!"

    Immerhin erfüllen sie ihren Anspruch einer ökonomisch denkenden Partei ;)
     
  4. Karlsson I'm a friend of the Poet.

    Karlsson
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    Das ist zumindest besser als die hiesigen Plakate der AFD, die teilweise um die Stimme am 14.(?) Mai bitten.
     
  5. thomas17 Well-Known Member

    thomas17
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    du lebst auch in einer Zeit die es schon längst nicht mehr gibt... was sagst du zu den leuten die nach 89 geboren wurden? sollten mittlerweile recht viele sein, die Mitte ende 20 sind.

    Vielleicht sollten leute mit einer Einstellung wie Du sie hast, nicht immer die Tür zuschlagen wenn ihnen etwas nicht passt, sondern anfangen die Probleme zu lösen anstatt davor wegzulaufen ;)
    und wenn wir schon bei Thema sind, wer bitte hat denn an der Maueröffnung damals am meisten profitiert, vielleicht sollte man im Gegenzug dann diese Gewinne auch wieder zurück geben. Firmen und ganze Häuserblöcke wurden teilweise für 1 DM verkauft. Also bitte erst informieren und ein eigenes Bild schaffen, anstatt solche "Propaganda Hetze" zu verbreiten, die fast das gleiche Niveau hat wie das der AfD!

    Grüße aus OST-Berlin

    P.S. habe vor ein paar Tagen einen sehr guten Artikel dazu gelesen, der würde dir ganz gut tun um etwas mehr zu verstehen was im Osten des Landes passiert. (http://www.sueddeutsche.de/kultur/a...ftlich-sondern-kulturell-abgehaengt-1.3675805)
     
    Zuletzt bearbeitet: 4. Oktober 2017
  6. thomas17 Well-Known Member

    thomas17
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    ich tippe auf eine große Koalition zwischen CDU und SPD, mit Jamaika werden die jetzt Monatelang einen Versuch starten sich zu einigen, was dann spätestens im Frühjahr scheitern wird... und dann wird der Schulz der große Retter sein, der mit der CDU auf einmal doch zusammenarbeiten will.

    Ich meine Grüne und Gelbe in einem Boot, das scheitert schon bei der Asylobergrenze. Ich bin gespannt was bei rauskommt...
    Aber so viel ist klar, besser wird es mal wieder nicht ;)
     
  7. DarkSora Well-Known Member

    DarkSora
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    Ich denke doch, dass es besser wird. Vielleicht nicht wegen der Kombination, sondern weil Teile der SPD und CSU öffentlich bekannt geben, dass man nicht so weiter machen kann, wie bisher und man neue Ansätze braucht um wieder mehr Vertrauen in der Bevölkerung zu bekommen. FDP und Grüne wollen ja eh frischen Wind rein bringen.

    Auch da die AFD jetzt im Bundestag vertreten ist gibt es hoffentlich weniger Bürger, die der Meinung sind, dass an ihnen vorbei regiert wird. Schließlich werden die einzelnen Parteien ihre verschiedenen Meinungen verständlicher und klarer aufzeigen müssen, denn es ist nicht alles eine Soße.

    Hauptaufgabe der AFD wird sein, nicht nur zu meckern, sondern auch zu machen. Die SPD muss jetzt wieder ihre eigene Identität aufzeigen und stärken. CDU/CSU müssen einen Kompromiss finden zwischen alten Tugenden und neuen Möglichkeiten und Grüne und FDP müssen ihre Handschrift in die regierung mit einbringen. Die Linke kann erstmal in Ruhe beobachten, wie die Lage sich entwickelt. Sie hat ein leichtes Plus erhalten und hat, wie die AFD keine Chance irgendwo mit zu regieren. Aber sie wird, wie der Rest der Parteienlandschaft aufzeigen müssen, warum man selbst eine bessere Alternative sein will als die AFD.


    ich halte dies für äußerst spannend im Gegensatz zu der früheren Konstellation in der Merkel einfach nur sagen musste "so wie immer" und Gabriel sich zufrieden gab, als man ihm das Bäuchlein streichelte.
     
  8. Viewtiful Flo Überfahrener Benutzer

    Viewtiful Flo
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    Spannend wird es in der Tat. Nur ob das so gut ist, bin ich mir pers. nicht sicher. Wie bereits erwähnt, ich glaube nicht, dass eine Jamaika-Koalition zustandekommt. Letztendlich wird es wohl auf GroKo wie bisher oder auf Neuwahlen hinauslaufen... lasse mich natürlich auch gerne eines besseren belehren.

    Ansonsten trifft es dein Post schon recht gut. ;) Kürzlich stand in der SZ, dass im Bundestag eine Art Kindergarten im Gange ist, Marke "Wer muss (bzw. darf) neben der AfD sitzen." Kein Witz. Wenn die jetzt keine anderen Probleme haben als die Sitzordnung, dann schwant mir nichts gutes...
     
  9. DarkSora Well-Known Member

    DarkSora
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    Sitzordnung? Ich dachte die verändert sich, wenn eine Regierung zustande gekommen ist. Solange das nicht geklärt ist, ist doch die Debatte um die derweilige Sitzordnung komplett unnötig. Und wenn man mit seinem Sitznachbarn nicht zufrieden ist dann ist es doch erst Recht im Sinne aller so schnell es geht eine Regierung zu bilden.
    Sollte es zu Jamaika kommen hätte ich jetzt gedacht, die SPD sitzt neben der AFD. Regierung auf der einen Seite und Rot-Rot AFD auf der anderen, wobei sich die Linke dann doch mehr abtrennen dürfte, als die SPD. Außerdem hat die SPD laut posaunt, man wollte die Opposition nicht der AFD überlassen. Deshalb lohnt es sich auch neben ihr zu sitzen, um ihr auf die Finger zu schauen im übertragenen Sinne ;)
     
  10. Viewtiful Flo Überfahrener Benutzer

    Viewtiful Flo
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    Also, es ging nicht um die Anzahl der Sitze, sondern letztendlich darum, welche Fraktion wo physisch tatsächlich neben welcher sitzt. Das wurde von der SZ auch als "Kindergarten" bezeichnet, nach dem Motto "Ich will nicht neben der AfD-Fraktion sitzen", wie im Kindergarten. ;) Da kommt allein über so was Zwist auf... und noch gar nicht wegen der eigentlichen Problematiken, vor denen man steht. Wenn sie sich schon nicht auf die Sitzordung einigen können, wie sollen sie dann jemals ne Jamaika-Koalition unter denkbar schwierigen Vorzeichen zustande bekommen? ... :denk: :ratlos:

    Edit:

    Siehe z. B. hier. ;)
     
    Zuletzt bearbeitet: 6. Oktober 2017
  11. DarkSora Well-Known Member

    DarkSora
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    Naja wenn ich jetzt den Artikel lese frage ich mich auch, wieso man (AFD weggerechnet) die FDP ganz rechts einordnen will, wenn der Rest der Parteinlandschaft auch entsprechend seiner Richtung sitzen darf. Von den Grünen ist es aber auch Kindergarten zu sagen, man halte sich aus Sitzstreits fern und gleichzeitig andere Mimimi Gründe aufzeigen. Die haben ja ihren Sitzplatz den sie wünschen.
    Alles in allem kann ich die FDP verstehen. Vor allem da es ein CDUler ist, der die umstritige (vorläufige) Sitzordnung vorgeschlagen hat und man sich eine bessere Ausgangsposition für die Verhandlungen schaffen will. So nach dem Motto, dass man die FDP in der Mitte sitzen lassen würde, wenn..... . Dabei soll die FDP nicht für ihren Sitzplatz verhandeln, sondern der Sitzplatz in der Mitte sollte vorher einfach so schon fest stehen ohne Gebettel.
     
  12. Bothex Isaac

    Bothex
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    Im Keller
    Die FDP saß zuvor auch rechts von der CDU.
    Warum sollte die jetzt in die Mitte?
    Die bezeichnen sich zwar selbst als Partei der Mitte, was sie jedoch nicht sind, da die CDU viel näher am linken Flügel dran ist.
    Die CDU ist die Mitte, auch wenn die CSU Wähler deshalb auf die Barrikaden gehen.
     
  13. Vaetheran2107 Well-Known Member

    Vaetheran2107
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    Als ob das alles nicht völlig egal wäre!
    Die sollen lieber alle zusehen endlich eine funktionierende Regierung zu bilden um dann, hoffentlich, mal vernünftig Politik zu machen.
     
  14. j1m Supa Saya Jim

    j1m
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    Menschen sind Egoisten

    Hat Mensch x mehr als y ist er Kapitalist
    Hat Mensch x weniger als y ist er Kommunist

    Vernünftige Politik sieht jeder anders
     
  15. DarkSora Well-Known Member

    DarkSora
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    Naja die FPD ist denke ich genauso Mitte wie CDU. Im Grunde müssten die transparent aufeinander sitzen :aua:
    Vielleicht will man auch einfach nicht als rechteste Partei neben der AFD wahrgenommen werden. Ich persönlich denke mir aber halt, dass man Konfliktpotenzialcschüren will, um bei Koalitionsverhandlungen am längeren Hebel zu sitzen. So könnte CDU sich erbarmen rechts neben der FDP zu sitzen, wenn bestimmte Sachen dann im Vertrag stehen. Solch ein Niveau fände ich beschämend, da es schließlich um die Regierung eines Landes geht, das von der ganzen Welt beobachtet wird.
     
  16. Viewtiful Flo Überfahrener Benutzer

    Viewtiful Flo
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    Habt ihr heute Mittag die Pressekonferenz gesehen? Ich habe.

    Ist fast schon lustig, wie man eine "Einigung" über die Vorgehensweise bei den Problemen des Landes innerhalb eines Tages vorgetäuscht hat, obwohl es CSU und CDU die letzten beiden Jahre nicht geschafft haben. Insbesondere Fr. Merkel hat keine Antwort darauf parat, warum dies noch nicht geschehen sei, als sie zwei mal danach gefragt wird. Und steht da wie ein mit Wasser begossener Pudel...

    Dieser Kompromiss ist eine einzige Farce, ich frage mich, wie lange die den Wähler/Bürger noch für blöd verkaufen wollen... viel blablabla, wenig oder keine konkreten Aussagen. Mir ist nur aufgefallen, dass Fr. Merkel wohl in Zukunft nicht mehr im Alleingang entscheiden kann, ob sie Deutschland und halb Europa mit dazu spaltet.

    Und warum nimmt der Horst die ganze Zeit das Wort "Obergrenze" in den Mund, garantiert deren Aufnahme respektive Durchsetzung im politischen Programm... und am Ende kommt wieder keine "Obergrenze" raus? Diese heißt nun "Richtwert", der dazu auch noch relativ flexibel angepasst werden kann... und folglich sowieso nichtig sein wird. Warum hantiert man ständig mit Begriffen, die ohnehin nicht realtisierbar sind... ?

    Man hat schon deutlich gemerkt, dass man im Prinzip nur den Wähler beruhigen will, die Probleme und Differenzen zwischen den Parteien wie zwischen den Personen nach wie vor noch vorhanden sind... ist echt fast zum Eierlegen, wie hier die Inteligenz der Wähler beleidigt wird... ich könnt...
     
  17. Vaetheran2107 Well-Known Member

    Vaetheran2107
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    Hast du gut erkannt.
    Eine komplette Verarsche und eine Bestätigung für mich richtig gewählt zu haben.
     
  18. DarkSora Well-Known Member

    DarkSora
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    Ich hab nur eine Zusammenfassung gelesen. Im Prinzip hat man erst mal eine "Einigung" zwischen der CDU und der CSU. Was letztendlich im Koallitionsvertrag steht, dazu werden noch andere parteien Einfluss beziehen können. Es ging doch jetzt erst mal darum, dass die Union Koallitionsgespräche führen kann. Vor der Wahl stand noch nicht fest, wer genau potenzieller Koallitionspartner werden wird, weshalb man sich vorher auch nicht einig war. Nun ist man sich ja immer noch nicht einig, sondern hat einen sehr ausdehnungsfähigen Wert angegeben, damit irgendwas mal auf dem Papier steht.
    Letztendlich werden so langsam einige Karten auf den Tisch gelegt, die schon lange vor der Wahl in den Händen der Parteien waren, aber dem Volke verwährt blieben.
    Ich bin mal gespannt welche Überraschungen man demnächst noch zu erwarten hat.

    Ich persönlich halte auch ein geregeltes Einwanderrungsgesetz für sinnvoll. Man muss jedenfalls unterscheiden, ob es Flüchtlinge oder Zuwanderer sind.
     
  19. Viewtiful Flo Überfahrener Benutzer

    Viewtiful Flo
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    Man war sich vorher nicht einig, weil es einfach nicht nötig war, sich einig zu sein... nun ist man quasi im Zugzwang, sich einig werden zu müssen. Einerseits zwecks Unionsposition in den Koalitionsverhandlungen, andererseits um einen weiteren "Rechtsruck" Deutschlands zu verhindern (genannt AfD ;) ). Deshalb ging das plötzlich auch innerhalb eines Tages (!). Das ist anfürsich schon Kasperletheater im Quadrat.

    Nur damit "etwas auf Papier steht" (und wohl auch nur da) ist meines Erachtens nach zu wenig, um die angestrebten Ziele zu erreichen bzw. weitere Verluste zu kompensieren. Wenn schon zwei völlig gegensätzliche Positionen von Merkel (Unantastbarkeit des Grundrechts auf Asyl) und Seehofer (die "Obergrenze") dazu führen, dass etwaige Kompromisse zum Himmel stinken, dann schwant mir erst recht nichts gutes, wenn das die Ausgangsbasis für Koalitionsgespräche mit FDP und den Grünen sein soll... interessant wird es in der Tat. Und frustrierend wohl auch... Man muss sich ja nur mal die ersten Reaktionen von FDP und Grünen anschauen. ;)

    Nun, einige Tendenzen des Wandels sind aber durchaus erkennbar... Merkel kann sich jetzt wohl abschreiben, wie bisher einfach durchregieren zu können. Auch sind ihre Alleingänge ohne Zustimmung des Bundestages wohl jetzt beendet. Es hat ja bereits der wissenschaftliche Dienst des Bundestages festgestellt, dass sich Merkel mit der alleinigen Entscheidung der Grenzöffnung 2015 ja viel zu weit aus dem Fenster gelehnt hat...

    Es ist imo aber fast schon zwangsweise komisch, wie Merkels "Prinzipien" sich jetzt quasi von selbst abschaffen... Es ist echt bedauerlich, dass man erst mal die AfD in den Bundestag wählen muss, damit diese Frau es überhaupt nur in Erwägung zieht, ihren Kurs in Ansätzen zu ändern... anstatt sich an der Realität bzw. den realen politischen Erfordernissen zu orientieren. Da aber die Wähler durch das Wahlergebnis schon gezeigt haben, dass ein Politikwechsel erwünscht ist, wird ihr wohl auf mittel- bzw. längerfristige Sicht nicht wirklich viel Spielraum bleiben, was ihre Positionen v. a. zur inneren Sicherheit und zur Flüchtlingspolitik angeht...

    Was die Pressekonferenz noch gezeigt hat: Merkel hat einfach keinen Arsch in der Hose, kann sich also anscheinend weder selbst, noch öffentlich eingestehen, wenn sie Fehler begannen hat...
     
    Zuletzt bearbeitet: 10. Oktober 2017
  20. Atreyu the Grand Theft Orchestra

    Atreyu
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    nun hat also auch österreich gewählt und das ergebnis is ein ziemlicher horror. tut mir im herzen weh, denn ich mag dieses land gerne und finde es umso mehr schade, dass so viele unreflektierte (ein freundlicheres adjektiv krieg ich grad nicht hin) menschen drin leben.


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  21. Dre Trantgruppenspiele

    Dre
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    im (geschlossen) Offtopic-Thread
    Oh Gott Österreich:uff:

    Die Partei mit Hitler-MiniMe mit über 30% und die andere rechte Partei mit 25%. Österreich hat eindeutig nein zu Europa gesagt:ugly:
     
  22. JTZ Satire-Regginator

    JTZ
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    Immerhin hat Niedersachsen was einigermaßen vernünftiges zusammengewählt :)

    ...wenn man davon absieht, dass die Koalitionsbildung die Hölle wird, wenn Rot-Grün nicht doch noch den einen Sitz kriegt.
     
  23. FireSmoke Well-Known Member

    FireSmoke
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    Es ist immer leicht mit der Nazi-Keule alles abzuwatschen, aber Fakt ist, die Leute sind unzufrieden so wie es im Moment ist. Und viele sehen die Flüchtlingspolitik als einen Grund dafür.

    Und bevor jemand fragt, ich habe weder die FPÖ, noch die ÖVP gewählt.
     
    Zuletzt bearbeitet: 15. Oktober 2017
  24. Vaetheran2107 Well-Known Member

    Vaetheran2107
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    Sehe ich ähnlich.
    Weiter positiv wird sein das über Österreich weniger kommt.
     
  25. Oli_Anderson Well-Known Member

    Oli_Anderson
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    Richtig.
    Und zum Glück mischen die Grünen nicht mehr mit!
    Ich gönne es Pilz.
     
  26. docmoody Meister der Prokrastination

    docmoody
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    Oh Gott, jetzt darf man den Kurz noch mehr ertragen und Strache wird Außenminister oder was?
    Naja, hätte die SPÖ gewonnen, hätten die wahrscheinlich auch mit der FPÖ koaliert, dementsprechend...

    Aber naja, so schlimme die BTW17 war, ein Blick nach Südwest zeigt wo es hingeht, wenn man jahrzehntelang nur groß koaliert und Scheiße baut. Zum Glück ist Deutschland noch umlenkbar.

    Österreich hat jetzt in der EU wieder seine neuen, alten Freunde und kann mit Kaczinski, Orban und dem Rest vom Balkan gegen die Piefke stänkern. So wie früher halt auch. ;)

    Und am Kern kann man ja auch den Unterschied zwischen deutscher und österreichischer Politik sehen: In Deutschland wird man zur Bahn abgeschoben, wenn man seinen Zenit überschritten hat. In Österreich ist es anders herum. :D
     
  27. Oli_Anderson Well-Known Member

    Oli_Anderson
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    Kern hätte dort bleiben sollen wo er war.
    Dort war er nämlich gut.
     
  28. Weil hier gleich nach 2 Kommentaren das Flüchtlingsthema aufgegriffen wurde:
    Genau das ist der Grund, weshalb es zu diesem enormen Rechtsruck gekommen ist, nämlich weil die Medien und natürlich die beiden Rechtsparteien es gekonnt geschafft haben, dieses Thema zum einzig relevanten zu machen.

    Und Kurz war auf diesem Gebiet quasi der Weltmeister, denn im Gegensatz zur FPÖ (auch wenn diese ihren Ton deutlich entschärft hat, zumindest nach außen hin), hat er es gekonnt geschafft, wirklich jedes Thema mit einem Bashing gegen die Flüchtlingskrise zu beantworten und trotzdem scheinbar die freundliche Fassade aufrechterhalten konnte - dass es dieses Thema in den letzten 7 Jahren als Regierungsmitglied und Außenminister eigentlich ja längst in seiner Verantwortung war, hat er genauso gut herabgespielt, wie jegliche kritische Frage zu seinem de facto fehlenden Wahlprogramm.

    Die Grünen haben es zwar meiner Meinung nach nicht anders verdient, allerdings steigt durch deren Rausfall aus dem Parlament dann auch die Gefahr, dass sich das Kräfteverhältnis irgendwann in Richtung Verfassungsmehrheit für Schwarz-Blau drehen könnte. :zitter:

    Meiner Meinung nach, wird es nun wieder einige Jahre Korruption und Lobbyarbeit ohne Ende geben -passend dazu, dass letzte Woche wieder Politiker der letzen Schwarz-Blau Regierung angeklagt wurden :ugly: - mit viel Glück geht sich nach dem großen Knall dann eine Regierung ohne Rechtspopulisten aus - bis dahin schaue ich mir mal an, woher der Shorty die 15 Mrd für sein realitätsfremden Wahlversprechen nehmen wird. :rolleyes:
     
  29. Jer1989 ... die Tila Tequila des GPF.

    Jer1989
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    Solange nicht wieder einer der Vögel rüberkommt und in München putscht, bleibe ich erstmal entspannt. :aua:

    Aber es ist schon eine traurige Entwicklung in Österreich, die leider auch schon lange abläuft und jetzt wieder mal einen neuen Höhepunkt setzt.

    Gesendet von meinem SM-A510F mit Tapatalk
     
  30. Johnny Dread Load"*",8,1: Moderator

    Johnny Dread
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    Sehr traurig, aber logisch. Die extreme andere Seite, dessen Indoktrination wir ausgesetzt sind, puscht in die andere Richtung. Das ist ja das Problem am Populismus: Wahrheiten, die sonst keiner offen ausspricht + Überspitzung + Lügen + Hetze.

    Es kann in beide Richtungen so nicht weitergehen. Egal in welchem Land, die Mitte ist wichtig.
     
  31. Wunderwally ehem. Lionhead

    Wunderwally
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    Ist halt eine phasenweise Entwicklung. Wir hatten genau das selbe ja schon 1999, danach waren die Blauen zu Recht wieder weg vom Fenster. Alles was danach kam waren Skandal um Skandal die wir bis heute zahlen. Die Reichen sind reicher geworden und die Armen ärmer...das selbe wird jetzt auch wieder so passieren...und in ~15-20 Jahren vermutlich wieder da Menschen offenbar recht schnell vergessen.

    Aber der Kurz wird's jetzt gaaanz sicher alles richten immerhin hat er ja Wirtschaftswachstum und Steuersenkungen für "die Arbeiter" versprochen...auch wenn er bis heute nicht verraten will WIE er das machen will:ugly: Aber im Notfall wird's der Bumsti schon richten als Innenminister oder so:moep::heul:
     
  32. Atreyu the Grand Theft Orchestra

    Atreyu
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    ich hoffe, dass die grünen die 4% noch schaffen. dass sie viele fehler gemacht und auch im wahlkampf nicht alles richtig gemacht haben, is klar. aber gerade bei der anstehenden regierung hätte ich gern, dass noch eine eher linke partei in der opposition vertreten ist. die nächsten 5 jahre werden eine starke opposition brauchen.


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  33. docmoody Meister der Prokrastination

    docmoody
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    Ist da der Zug für die SPÖ so abgefahren, dass die, ähnlich wie es die Schwester bei uns es zumindest vorhat, ein Wandel nach Links vollführen könnte?
     
  34. Atreyu the Grand Theft Orchestra

    Atreyu
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    die spö is von den 3 großen parteien sicher die am linksten stehende, aber imo schwankt sie in jüngster zeit immer ein bissal zwischen mitschwimmen auf der erfolgswelle der populisten und ihren ursprünglichen werten. man bedenke: solche absurditäten wie das burka-verbotsgesetz (wegen dem sich zu recht ganz europa über uns lustig macht) stammen aus einer zeit wo die spö noch nr. 1 und kanzlerpartei war. imo muss sie sich künftig deutlich mehr links orientieren, um noch gründe zu liefern, sie zu wählen. so wie's derzeit aussieht, erreichen övp, fpö und neos im zweifelsfall eine 2/3-mehrheit.
    imo mangelt es österreich halt echt an einer klassischen linken partei. wir haben die kpö (kommunisten), die nie die 4% erreichen. und jetzt eben peter pilz, der sich von den grünen abgespalten hat und eh ok is, im endeffekt aber auch eine total personenbezogene liste darstellt. mir is da im zweifelsfall ein parteiprogramm einfach lieber.
    tl;dnr: in österreich fehlt einfach sowas wie die linke in deutschland, finde ich.


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  35. Soschiro Well-Known Member

    Soschiro
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    Ich weiß jetzt nicht wie sich das Gesetz zu den anderen unterscheidet aber das gibt es doch auch teilweise in Belgien, Frankreich, Italien, Niederlande, Bulgarien, Lettland und der Schweiz.
     
  36. Atreyu the Grand Theft Orchestra

    Atreyu
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    keine ahnung ob das dort auch so ne absurde verschleierung (pun intended) von blankem rassismus is. ich bezweifle es aber. stichwort: der polizist entscheidet, ob es kalt genug is, um einen schal zu tragen, der teile vom gesicht überdeckt oder ob 150€ strafe fällig werden.


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  37. Vaetheran2107 Well-Known Member

    Vaetheran2107
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    Es gibt nun einmal ein Vermummungsverbot.
    MMn hat das durchaus Berechtigung und Sinn.
    Eine Unterscheidung zwischen jemanden der einen Schal trägt und den jederzeit beiseite nehmen kann und jemandem der sich öffentlich nicht unverschleiert zeigen darf oder will sollte aber möglich sein.
    Was man liest hat der österreichische Staatsdiener da bissl Probleme.
     
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