PietSmiet & die Rundfunklizenz - Sendebetrieb auf Twitch vorerst eingestellt

PietSmietTV hat vorerst den Betrieb eingestellt, statt den Forderungen der Landesmedienanstalten nachzukommen.

Die Frist ist abgelaufen: Bis zum 30. April hatten die Betreiber des Twitch-Kanals PietSmietTV Zeit, auf die Forderung der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen zu reagieren. Sie mussten für ihren Sender entweder eine Rundfunklizenz beantragen, ihn so umbauen, dass er nicht mehr als Rundfunkangebot gelten kann (zum Beispiel, indem er hinter einer Paywall verschwindet) oder ihn komplett vom Netz nehmen. Sie haben sich für letzteres entschieden, auf PietSmietTV wird seit einigen Tagen nichts mehr ausgestrahlt.

Das Ultimatum der Landesmedienanstalt rührte aus ihrer Feststellung, dass der Kanal mit seiner hohen Reichweite (über 300.000 Twitch-Abonnenten), einem Sendeplan und Ausstrahlung rund um die Uhr als genehmigungspflichtiges Rundfunkangebot einzuordnen sei. Und diese brauchen nun einmal die Lizenz.

Was bedeutet die Rundfunk-Lizenz?

Das Problem dabei: Die kriegt man nicht einfach so. Mit der Beantragung sind Kosten in mindestens vierstelliger Höhe verbunden und Unternehmen müssen Einblick in verschiedenste Dokumente wie etwa das polizeiliche Führungszeugnis der Geschäftsleitung geben.

Und sobald man eine Lizenz hat, unterliegt man den gleichen Verpflichtungen wie jeder deutsche Fernsehsender. Zum Beispiel dürfen Inhalte ab 16 Jahren erst ab 22 Uhr ausgestrahlt werden, eine Freigabe ab 18 bedeutet gar eine Ausstrahlung erst nach Mitternacht - so dürften Streamer etwa vor 0 Uhr weder The Witcher 3 noch GTA 5 live spielen. Außerdem müssten sie auf strenge Regeln zur Werbung achten, etwa in Sachen Product Placement und Reklame für an Kinder gerichtete Waren.

Wie geht's weiter?

Selbst die Landesmedienanstalten sind sich bewusst, dass die aktuelle Rechtslage in Bezug auf Internet-Angebote veraltet ist. Sie haben bereits eine zeitnahe Gesetzesanpassung gefordert - aber auch angekündigt, dass sie bis dahin weiter nach dem geltenden Recht verfahren werden. Es könnten also in Zukunft noch weitere Twitch-Kanäle Post vom Staat erhalten.

Deutschlands erfolgreichster Let's Player Erik "Gronk" Range, dessen Streams ebenfalls ins Fadenkreuz der Regulatoren geraten könnten, fand dazu in einem Live-Stream klare Worte: "Was passiert, wenn das wirklich durchgedrückt werden soll? Ich kann's mir einfach nicht vorstellen. Ganz ehrlich: Das wäre dumm." Auch aus der Politik ernten die Medienanstalten Gegenwind. CDU-Generalsekretär Peter Tauber nannte das Vorgehen in seinem Blog"völlig verfehlt." Aber für PietSmietTV ändert das aktuell nichts: Der Kanal darf auf absehbare Zeit nicht mehr in seiner alten Form senden.

6:03 Twitch - Die größten Livestream-Fails, Teil 1