Unternehmer wollte sich Markenrechte an ;-) sichern - Russische Patentbehörde lehnt Antrag ab

Oleg Teterin, der Besitzer der russischen Firma Superfone, wollte sich in Russland die Markenrechte an dem bekannten Emoticon ;-) sichern.

von Georg Wieselsberger,
15.12.2008 12:39 Uhr

Oleg Teterin, der Besitzer der russischen Firma Superfone, wollte sich in Russland die Markenrechte an dem bekannten Emoticon ;-) sichern und anschließend von Firmen für die Nutzung Lizenzgebühren in fünfstelliger Dollarhöhe verlangen. Dabei hielt er auch eng verwandte Emoticons wie : -) für kostenpflichtig. Obwohl es zunächst so aussah, als würde der Antrag genehmigt, hat die oberste Patentbehörde dem Ansinnen des Geschäftsmannes einen Riegel vorgeschoben. Das Symbol sei nicht schützenswert, da es nicht in der Lage sei, Produkte zu individualisieren und daher auch keine Marke darstellen könne.


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