Vor der Speicherkrise haben die von der Trump-Regierung angeordneten Importzölle für einen Preisanstieg bei Elektronikgeräten gesorgt. Sie wurden jedoch vom höchsten Gericht in den USA nach einer Klage durch Nintendo, FedEx und Co. wieder einkassiert, weshalb der Staat jetzt verpflichtet ist, den Zahlenden ihr Geld zurückzuerstatten.
Davon wollen auch Käufer*innen von Switch 1- und Switch 2-Produkten eine Portion abhaben, aber Nintendo erklärt, dass dagegen vorgegangen wird.
Nintendo bekommt Zollrückzahlung und Fans wollen, dass sie an sie weitergereicht wird
Im April und dann auch später im August letzten Jahres erhöhte Nintendo im Zuge der US-amerikanischen Zollpolitik die Preise für Zubehör und Konsolen. Das OLED-Modell der Switch wurde beispielsweise 50 Dollar teurer, die LCD-Variante hingegen "nur" 30 Dollar.
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Da die Zölle auf einem Gesetz beruhen, das von der Regierung falsch ausgelegt wurde, wurden die Zölle rückwirkend für nichtig erklärt, weshalb denjenigen, die die Zollabgaben geleistet haben, eine Rückerstattung zusteht. Darunter etwa Nintendo, da das Unternehmen seine Produkte von China, Vietnam und Japan aus in die USA verschifft.
Der Supreme Court sprach den Klagenden knapp 161 Milliarden Dollar zu, von denen Nintendo auch einige Millionen abbekommen wird. Aber was ist mit denen, die sich in dem Zeitraum Konsolen und Zubehör von Nintendo zu überteuerten Preisen gekauft haben?
Dahingehend wurde eine Sammelklage eingerichtet, die argumentiert, dass Nintendo doppelt abkassiert: Zum einen die Rückzahlung der Zölle, zum anderen das zusätzlich eingenommene Geld durch die Preiserhöhung, die die Zölle ausgleichen sollte. Der japanische Konsolenbauer habe damit unrechtmäßig seine Profite gesteigert.
Nintendo sieht das natürlich alles anders
Nintendo hat jetzt auf die Sammelklage reagiert und stellt klar: "Die Kaufenden haben exakt gewusst, für was sie gezahlt haben." Zudem habe man in die Preiserhöhungen andere Kostenfaktoren wie gestiegene Herstellungskosten eingerechnet, diese seien also nicht rein auf die Zölle zurückzuführen. Es wurde zudem auch nicht die volle Höhe der Zölle aufgeschlagen, sondern selektiv ausgewählt, wo eine gemäßigte Steigerung Sinn ergibt.
Nintendo führt aber auch noch ein paar weitere Faktoren ins Feld:
- der Preis der Nintendo Switch 2 blieb unangetastet
- die Käufer*innen hätten sich auch dazu entscheiden können, bei der Konkurrenz oder gar nicht zuzugreifen
- es sei unfair wegen geänderter gesetzlicher Bedingungen rückwirkend einen Kaufvertrag anzufechten
- Nintendo würde auch nicht rückwirkend Nachzahlungen bei der Kundschaft bei geänderten gesetzlichen Bedingungen einfordern
Hat Nintendo damit recht?
Gegenüber dem Game File-Jornalisten Stephen Totilo bestätigte der Jurist und ehemalige Rechtsbeistand der Pokémon Company, Don McGowan, dass die Sammelklage wenig Aussicht auf Erfolg haben dürfte:
„Ich habe große Schwierigkeiten zu erkennen, wie das eine legitime Sammelklage sein soll. Man kann keine Grenze zwischen Preisanstiegen aufgrund von Zöllen und denen, die man macht, um mehr Geld zu verdienen, ziehen. Es gibt keine rechtliche Pflicht, die eigenen Gewinne niedrig zu halten. Nintendo hat das Geld nicht in Form einer Treuhand erhalten oder mit einer rechtlichen Verpflichtung, sie den Konsumenten zurückzugeben.”
Es ist also sehr wahrscheinlich, dass die Klage vor dem Gericht keinerlei Grundlage hat und damit abgewiesen wird. Nintendos Reaktion hat also einen Punkt, auch wenn es der Wahrheit entspricht, dass aus der Rückerstattung noch einmal zusätzliche Profite für das Unternehmen abgefallen sind.
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